Das Netz wird brauner

Wie bei Heise, Neues Deutschland und auch Golem zu lesen ist, hat die an die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angebundene Einrichtung „Jugendschutz.net“ bei der Pressekonferenz 2009 dargelegt, dass der Rechtsextremismus im Internet weiter zunimmt. Der von den Bundesländern finanzierte Verband fordert mehr Maßnahmen gegen die braunen Flecken.

In der Pressemitteilung heißt es unter Anderem:

Es gibt derzeit so viele Szene-Websites wie nie zuvor: 1.707 Angebote recherchierte „Jugendschutz.net“ im vergangenen Jahr. (…) Rechtsextreme sprechen mit bunten Websites, Symbolen aus verschiedenen Jugendszenen und griffigen Slogans junge Internetuser an. Vor allem Neonazi-Kameradschaften und so genannte Autonome Nationalisten, von denen „Jugendschutz.net“ 2008 insgesamt 321 Angebote sichtete, nutzen multimediale Möglichkeiten wie Filme und verschleiern ihre rassistischen und antidemokratischen Botschaften.

Netzpolitik.org“ schreibt kritisch über die geringe Menge an rechtsextremen Inhalten, es gäbe davon „erstaunlich wenige“ und es sei, ironisch ausgedrückt, „schön, dass wir ein weiteres fundiertes Argument für Netzsperren haben“. Dabei ist diese Sache doch nicht rein quantitativ in Relation zu allen Anderen Inhalten des Internets zu sehen! Fakt ist: Das Internet wird auch als Mittel zur Vermittlung extremistischer Ideologien und faschistoiden Gedankenguts verwendet. Egal, wie viele Seiten es da gibt: Es gibt sie – das ist das Problem!

Aber es sind nicht nur Nazis; auch Terroristen nutzen das World Wide Web für ihre Zwecke, wie wir wissen. Ja, vielleicht ist das Internet ein rechtsfreier Raum. Dabei wäre es so einfach, die deutschen Nazi-Seiten zu entfernen. Da muss man auch nicht von Zensur sprechen, weil doch nur rechtswidrige Inhalte entfernt würden. Ganz legitim.

Nein, das brauner werdende Internet ist kein Argument für Netzsperren, sondern eines dafür, dass der Staat endlich in vernünftiger Weise durchgreift, die Täter aufspürt und auf der Stelle eine Verhaftung aller Beteiligten veranlasst. Wir sprechen doch nicht von Servern in Taiwan, oder?

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2 Kommentare

  1. August 23

    Ich teile Deine Meinung zur Zensur nicht, im Gegenteil: Meiner Meinung nach haben besonders Nazis und Holocaustleugner einen starken Bedarf an öffentlicher Diskussion!

    Die Wahrheit hat keine Angst vor einem offenen Diskurs!

    Oder, um es mit Thomas Jefferson zu sagen: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“

    Ist die BRD eigentlich das einzige Staatsfragment, in dem Nationalstolz unter Strafe gestellt wurde?

  2. August 24

    Es tut mir Leid, schreiben zu müssen, dass ich dir nicht ganz folgen kann. Könntest du dich vielleicht etwas konkreter ausdrücken?

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