Zementblog

Artikel zum Thema ‘Politik’

Abschiebehäftling tot aufgefunden

Am Sonntag wurde der 17-jährige aus Georgien stammende Abschiebehäftling David M. im Hamburger Gefängniskrankenhaus tot aufgefunden. Er hatte sich mit einem Bettlaken erhängt, nachdem er seinen Hungerstreik beendet hatte. Angeblich wurde er intensiv psychologisch und medizinisch betreut, die “Hamburger Morgenpost” zitiert Pia Kohorst, Sprecherin des Justizsenators Till Steffen (GAL): das Ereignis sei ein tragischer Vorfall, [...]

Querpresse: Gedenken im Bundestag

Vor einer Woche hat im Bundestag eine Debatte und Abstimmung zum Bundeswehr-Mandat in Afghanistan stattgefunden. Nach dem neuen Beschluss soll das deutsche Kontingent um knapp 20 Prozent aufgestockt werden, wofür 1,1 Milliarden Euro Steuergelder ausgegeben werden. 429 Abgeordnete stimmten für das Kriegsmandat (vorwiegend seitens Union, FDP und SPD), 111 dagegen (darunter geschlossen die Linksfraktion) und [...]

“Klassenkampf” jetzt zweideutig

Die längst überfällige Hamburger Schulreform, die mehr gemeinsames Lernen durchsetzt und damit den Weg zu mehr Chancengleichheit ebnet, hat die volle Zustimmung eines weiten Parteienspektrums. Davon fühlen sich die Hamburger Pfeffersäcke bedroht – und weil sie soviel Geld haben, sammelten sie unter dem trügerischen Motto “Wir wollen lernen!” (eigentlich “Wir wollen nicht mit den Schmuddelkindern [...]

Blockiert und verhindert

Leider habe ich es nicht geschafft, am gestrigen Tag zur Blockade des Nazi-Aufmarsches in Dresden zu fahren. Trotzdem habe ich das Geschehen per Ticker und Radio mitverfolgt. Auch die “taz” berichtete in Echtzeit über die vielen Zwischenfälle und Blockaden in Sachsens Hauptstadt. Insgesamt ist ein großer Erfolg für die Protestbewegung zu verbuchen: Der Aufmarsch der [...]

A wie Arbeit

Aus dem Wörterbuch des Liberalismus
Was Arbeit ist, weiß man nicht. Der eine muss morgen früh wieder hin und denkt sich vielleicht: Die Arbeit ruft, oder: Es wartet wieder viel Arbeit auf mich. Nicht wenige rufen beim Klingeln des Weckers ein anderes Wort für Stuhlgang und haben ihre guten Gründe dafür.
Der Begriff Arbeit galt lange als [...]

News (4. Februar ‘10)

Die für den Trubel um die sogenannte Schweinegrippe Verantwortlichen der Weltgesundheitsorganisation WHO wurden im Europarat angehört. War die Pandemie nur ein großer Bluff? Martin Durm vom ARD berichtet.
Der durch einen tödlichen Ski-Unfall bekannte CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus steigt beim Konzern Magna ins Autogeschäft ein. Gabriele Oertel über den Fall.
Obwohl die Afghanistan-Gespräche in London etwas anderes in [...]

Wort zum Alltag (Januar)

Lieber Martin,
jetzt, im Alter von fast 85 Jahren, ist dir anscheinend immer noch nicht der Atem ausgegangen, gegen “alles Unmoralische” zu hetzen. Wirklich bemerkenswert. Und doch bist du voller Elan und Schwung am Schimpfen und Niederschmettern, am Keifen und Schreien. Wer das ebenfalls tut, ist schlecht, wie du auf deiner Homepage verlauten lässt: “Mögen die [...]

News (26. Januar ‘09)

Wie nennt man es, wenn sich Adel und Klerus zur Schlachtbesprechung treffen? So ein historisches Ereignis braucht einen richtig aktuellen Namen, fand auch Matthias Tretter vom Titel-Magazin, und so nannte er es: Hindukuscheln.
Um beim Thema zu bleiben: Guttenberg will den deutschen Afghanistan-Trupp um 1500 Soldaten aufstocken. Selten einen so fortschrittlichen Vorschlag gehört – und das [...]