14.000 Flüchtlinge sollen zurück in den Kosovo
Die Innenminister von Deutschland und dem Kosovo haben Mitte April dieses Jahres ein Abkommen zur Rücknahme von 14.000 1999 wegen Krieg und Pogromen nach Deutschland geflüchteten Minderheitenangehörigen unterzeichnet. Dieser Entschluss steht den Einschätzungen des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen entgegen, welches seit Jahren vor Abschiebungen in den Kosovo besonders bei diskriminierten Minderheiten warnt.
Am Sonntag wurde der 17-jährige aus Georgien stammende Abschiebehäftling David M. im Hamburger Gefängniskrankenhaus tot aufgefunden. Er hatte sich mit einem Bettlaken erhängt, nachdem er seinen Hungerstreik beendet hatte. Angeblich wurde er intensiv psychologisch und medizinisch betreut, die „Hamburger Morgenpost“ zitiert Pia Kohorst, Sprecherin des Justizsenators Till Steffen (GAL): das Ereignis sei ein tragischer Vorfall, jedoch sei eine Suizidabsicht nicht erkennbar gewesen. Auch habe zwar eine Videoüberwachung der Zelle des Minderjährigen stattgefunden, die aber nicht kontinuierlich überprüft werde. Insgesamt gebe es keinen Anhaltspunkt für ein Fehlverhalten seitens der Ausländerbehörde.