Demonstranten und Chaoten

Eindrücke vom 1. Mai in Hamburg

Auch in diesem Jahr habe ich an der Mai-Demonstration in Hamburg teilgenommen. Der nun schon 120 Jahre gefeierte 1. Mai ist der Tag der Arbeit und steht für den Kampf der Arbeiterklasse gegen die Bourgeoisie. Es wird gegen Kapitalismus und für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert – ein Anlass, der immer wieder auch von Nazis zum Aufmarsch genutzt wird und deshalb zu Krawallen zwischen den Fronten links und rechts führt. Meistens finden die Krawalle aber zwischen Staat und Demonstranten statt. Das sagt jedenfalls die Presse Jahr für Jahr, allen voran natürlich die Bild-Zeitung. Die Rede war vom „Krawall-Wochenende in der Schanze“ und „Straßenschlachten zwischen Polizisten und Randalierern“, auch die Szene wusste man anscheinend zu identifizieren – Sicherheitsbehörden würden mit „Rangeleien rund um das alternative Kulturzentrum Rote Flora“ rechnen. Dumm nur, wenn man nicht Bescheid weiß. Die Rote Flora hatte ihre Teilnahme an der „Revolutionären 1.-Mai-Demonstration“ unter dem Motto „Kapitalismus abschaffen“ abgesagt, indem sie sich in einer Stellungnahme zum Konflikt mit der SoL (Sozialistische Linke) äußerte: Man wolle „ein Zeichen setzten und deutlich machen, dass gewalttätiges Verhalten und antisemitische Positionen nicht tragbar sind“. Soviel zum Informationsgrad der Presse.

Als ein großes Problem sehe ich die Entpolitisierung der linken Bewegung an, die sich dieses Jahr besonders durch die eindimensionale Darstellung des „Feindbilds Kapitalismus“ gezeigt hat. Derartige Ideen verwischen die Grenzen zwischen links und rechts, wenn die Demonstrationen dadurch beidseitig konform werden, und führen schnell zur sehr gefährlichen Personifizierung des „schwarzen Schafs“.

Ein schwarzes Schaf gibt es schon: den Staat; mit ihm ganz besonders den Polizeiapparat. Immer wieder heißt es, linke wie rechte „Chaoten“ würden grundlos Polizeibeamte angreifen. Ich muss, dem Erlebten nach zu urteilen, sagen: gewissermaßen stimmt das. Es gibt viele (vor allem historische) Argumente gegen den deutschen Polizeiapparat, doch mittlerweile scheint man gegen ihn zu protestieren ohne zu argumentieren. Die Mai-Demonstration diesen Jahres verlief sehr friedlich. Ich habe mich nur gewundert, als plötzlich alle vom „Bullenstaat“ schrien. Was war vorgefallen? Hatten Polizisten unschuldige Zivilisten zusammengeschlagen? In Berlin schon. In Hamburg schmiss man mit Flaschen und Steinen – man griff allerdings zuerst an. Die gewalttätigen Handlungen, die nach der Demonstration das Schanzenviertel bedauerlicherweise überwiegend beherrschten, waren kein Protest, keine Reaktion, keine politische Praxis. Es war die Schlagkraft einer euphorisierten Masse, die sich die Politik von den Theoretikern vorkauen lässt, immer hübsch nickt und dann den vorgegebenen Feind zu zerschlagen sucht. Wenn auch die Polizei nicht ganz unschuldig ist mit ihrem arroganten, ja provokanten Auftreten, ihren teilweise nicht nachvollziehbaren „Strategien“ und mitunter recht zweifelhaften Angestellten, so müssen – zumindest als Mitverantwortliche – doch diejenigen herangezogen werden, die ohne wirklich politisches Denken „nach allen anderen“ handeln.

Leider wird in den Medien nicht zwischen Demonstranten und Chaoten unterschieden; und es gibt diese Chaoten tatsächlich. Von 100.000 friedlichen Demonstrationsteilnehmern stehen vielleicht 15 Prozent „an der Front“. Nur ein Teil derer schlägt grundlos zu (andere nicht grundlos), pöbelt Parolen nach und gibt sich ganz der Ästhetik der Gewalt (statt der des Widerstands) hin. In Presse und Fernsehen wird dieser Teil als Gesamteinheit der Demonstrierenden dargestellt, jeder Linke wird zum Chaoten degradiert, jeder Demonstrant zum Steineschmeißer. Der 1. Mai muss wieder politischer werden und mit Argumenten statt Fäusten überzeugen und die Medien müssen klarer zwischen Demonstranten und Chaoten unterscheiden!