Zensur: Deformiert informiert

Was wissen wir eigentlich – und woher? Egal, ob morgens in der Zeitung, mittags im Ra­dio oder abends im Fernsehen: Wir haben schon vorher selektiert. So lesen wir in einer bestimmten Zeitung, hören einen bestimmten Rundfunksender und schauen ein bestimm­tes, vorher ausgewähltes TV-Programm. Diese Entscheidungsfreiheit lassen wir uns nicht nehmen – wir können uns kaum mehr vorstellen, dass es anders sein könnte. Doch han­delt es sich tatsächlich um eine Freiheit? Immerhin sind wir letztlich doch nur Konsumen­ten eines vorgefertigten Menüs. Die Zutaten sind immer dieselben, doch in jedem Laden schmeckt der Auflauf anders.

Wenn wir die Nachrichten sehen, glauben wir meist automatisch, wir würden objektiv infor­miert werden. Doch kann das überhaupt sein? Es spricht einiges dagegen: Zunächst ge­langt die Meldung durch die immer gleichen großen Presseagenturen (DPA, AP, Reuters) in die Redaktionsräume, das heißt, dass sie schon im Voraus nach subjektiven Kriterien aus­gewählt und aufbereitet werden musste. Es liegt gleichzeitig auf der Hand, dass die Pres­seagentur diejenige Instanz ist, die unbemerkt den Informationsfluss kontrolliert und fest­legt, worüber im Mainstream berichtet wird und worüber nicht – umso besser, wenn es nur eine Handvoll großer, als seriös geltender Agenturen auf dem Markt gibt.

Alles weitere ist vom Journalisten abhängig, der versucht, sich möglichst ausgewogen zu informieren und damit ein ausgeglichenes Bild zu liefern, das den Konsumenten dazu be­fähigt, frei zu urteilen – jedenfalls gehen wir davon aus. Doch es ist erstens nicht vom Journalisten, sondern vom Konzern abhängig, worüber wie berichtet wird; er ist es schließ­lich, der sich seine Belegschaft aussucht und schon dabei ein genaues Bild (die „Leitlinie“) im Kopf hat, welches er umgesetzt sehen möchte. Zweitens ist bereits die Auswahl der Quellen für einen Artikel, einen Bericht oder eine Nachricht subjektiv. Kurz gesagt: Unsere Entscheidungsfreiheit ist die Wahl, keine zu haben.

Es sind also profitgesteuerte Einrichtungen, die uns feinsäuberlich gefilterte Informationen servieren, garniert mit eigener Anschauung. Das ist im Prinzip nichts anderes als die auto­matisierte Zensur der Marktwirtschaft – auf nächsthöherer Ebene, im staatlichen Gefüge, dürfen wir dann auch offiziell von Zensur sprechen. Dem Duden zufolge ist das die staatli­che „Kontrolle von Druckwerken, Filmen, Briefen o. ä. im Hinblick auf Unerlaubtes oder Unerwünschtes“, während die deutschsprachige Wikipedia Zensur als „ein politisches Ver­fahren“ beschreibt, dessen Zweck es ist, „zu kontrollieren“ oder „zu unterdrücken“. Damit ist die Zensur also die unmittelbare Schnittstelle zwischen dem Produkt eines kreativen Prozesses und dem Machtpotenzial gesellschaftlicher oder politischer Autoritäten – sie po­litisiert also die Kultur. Andersherum wird aber auch die jeweilige Autorität „kulturalisiert“, zumal sie dazu gezwungen ist, sich in irgendeiner Weise mit dem Werk auseinanderzuset­zen und in dieser kreativen Schöpfung eventuell ein zu beseitigendes Problem zu entde­cken.

„Staatsfeindliche Hetze“

Doch wie hat eigentlich alles begonnen? Schaut man einmal auf die Geschichte der Zen­sur zurück, merkt man leicht: Zensur gab es eigentlich schon immer. Es deutet jedoch al­les darauf hin, dass die katholische Inquisition mit ihrem „Index Librorum Prohibitorum“, ei­ner Liste von für Katholiken verbotenen Büchern, die erste größere Machtinstanz war, die den ideologischen Nutzen von Zensur erkannt und entsprechend gehandelt hat. Das hatte vermutlich unter anderem zur Folge, dass man seither Zensur immer auch als Mittel der Repression eingesetzt hat – vorausgesetzt, ein Staat war derart eingerichtet, dass gewisse Tendenzen sein Grundgerüst gefährden konnten. So stellte beispielsweise in der DDR der als Gummiparagraph bekannt gewordene § 106 des Strafgesetzbuches „staatsfeindliche Hetze“ und, noch brisanter, den „Missbrauch der Medien für die bürgerliche Ideologie“ un­ter Strafe. Zensur war dabei die Abwehr von Ideologie mit Mitteln der eigenen Ideologie, längst nicht nur in der DDR.

Schon in der 1644 erschienenen Polemik „Aeropagitica“ widmete sich der englische Schriftsteller John Milton der Bekämpfung der Vorzensur, also der Zensur, wie wir sie ken­nen: ein Werk wird vor seiner Erscheinung durch eine höhere Gewalt gekürzt, geändert oder verboten. Bei seiner Argumentation ging Milton besonders auf die Rolle der Wahrheit ein. Die Vorzensur habe demnach einen negativen Einfluss auf die Verbreitung der Wahr­heit, da sich diese immer erst durch eine Auseinandersetzung mit Irrtümern herausbilde. Die „endgültige Wahrheit“ sei also gewissermaßen eine Synthese aus progressiven und regressiven Werken, deren Aufeinandertreffen, sprich: deren Abwägung richtig und falsch zu Tage fördere. Den Menschen diese Wahrheit aber vorzuenthalten komme, so Milton, dem Mord gleich.

Demokratie unzensiert?

Heutzutage fällt uns beim Stichwort Zensur oft spontan China ein, wo man gerade im In­ternet sehr rigoros sperrt und verfolgt und löscht. Meistens schieben wir Zensur sowieso nur den besonders auffällig autoritär regierten Ländern dieser Welt in die Schuhe. Demo­kratie und Zensur – das geht für viele schon per se nicht zusammen. Die sogenannte „Nachzensur“, also die Eventualität der juristischen Konsequenz, die ein Werk nach sich ziehen kann, ist allerdings auch im deutschen Grundgesetz nicht ausgeschlossen. So soll die Öffentlichkeit an einer „nachträglichen Zensur“ direkt beteiligt werden.

Zensur kann zwar als Destruktionskraft auf subjektiver Grundlage für Einseitigkeit sorgen (und das tut sie auch in den meisten Fällen), andererseits kann sie aber auch als emanzi­patorischer Antrieb Verleumdung und Volksverhetzung in ihre Schranken weisen oder dem Jugendschutz dienen. Das sind zwei Seiten einer Medaille, die gleichermaßen zu berück­sichtigen sind, obwohl sie nicht gleichermaßen umgesetzt werden. Denn das hängt immer davon ab, welches politische Interesse verfolgt wird, ganz gleich, ob in einer Demokratie oder einer Diktatur. Ganz gleich, ob davor oder danach, Zensur ist immer eine Informati­onskontrolle, deren letztes Resultat der Machterhalt der kontrollierenden Eliten ist. Wie das Freudsche Über-Ich üben diese nunmal die „moralische Zensur“ aus – und die Moral be­kommen wir von oben aufgesetzt. Ob diese Eliten gesellschaftliche Interessenverbände, Wirtschaftslobbyisten oder politische Parteien sind, spielt dabei keine Rolle.

Nicht umsonst gibt es den Begriff des Mainstreams: Er bezeichnet ausdrücklich einen fest­gelegten, relativ geradlinig verlaufenden „Mittelweg“, den zu beschreiten das Erfolgsrezept für jedes Medienprojekt ist. Der Konsens besteht dabei im wesentlichen aus dem Erhalt des Bestehenden und der Festigung verbreiteter Werte. In der Demokratie ist dabei eine „freiheitlich demokratische“ Grundhaltung unabdingbar, aus der jedoch resultiert, dass sich Partikularinteressen auf anderem Wege als der der verbotenen Zensur durchsetzen müs­sen.

Das wird zum einen durch das Hegemonieprinzip sichergestellt, zum anderen aber auch auf ganz platte Weise – das aktuellste bekannte Beispiel ist die enge Verflechtung Gutten­bergs mit der Bild-Zeitung und deren populistische Berichterstattung während der Plagiats­affäre. Profitieren eine oder beide der verhandelnden Seiten, wird abseits jeglicher zumin­dest ethischer Bedenken eine Vereinbarung getroffen. Am Ende erhalten wir tendenziösen Journalismus, der frei ist – frei von Abwägung oder transparenter Argumentation.

Um die Ecke informieren

In einer Gesellschaft, in der man sich auf die Hegemonie des Status quo, also den „vor­herrschenden Konsens“ verlassen kann, braucht es kaum mehr autoritäre Zensurstruktu­ren. So werden Minderheiten in ihrer Stimme übergangen und alternative Informationsbe­schaffung zur Notwendigkeit. Das ist heutzutage über Plattformen wie Indymedia möglich, einem partizipativen Internetportal, das regelmäßig der aktuellen Berichterstattung nicht nur eine Alternative bietet, sondern auch Dinge hervorhebt, die – ob nun bewusst oder un­bewusst – im medialen Mainstream gar nicht auftauchen. So finden sich zum Beispiel Be­richte von Demonstrationen aus Perspektive der Demonstranten oder es kommen Men­schen zu Wort, die andernorts außen vor gelassen werden.

Genau das ermöglicht erst jene Synthese, jenes Abwägen zwischen richtig und falsch – in diesem Fall zwischen zwei subjektiven Positionen (dem Mainstream und der alternativen Information), mittels derer wir ein klareres Bild von der Wirklichkeit bekommen können. Ein solches Bild ist heutzutage unabdingbar, wenn man sich nicht auf staatstragende Medien verlassen möchte, deren Anspruch selten aus mehr als der Verteidigung des Bestehenden besteht.

In Zeiten des Web 2.0 wird das eigenständige Abwägen einfacher, könnte man meinen. Blogs wie Feynsinn, die NachDenkSeiten oder der Annalist bereiten regelmäßig Themen aus aktuellen Debatten kritisch auf. Sie fördern damit eine rege Diskussionskultur, aus der für das Individuum schnell hervorgeht, an welchen Stellen die üblichen Formate Defizite aufweisen. Gleichzeitig erfreuen sich allerdings Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter auch als Informationsquelle immer mehr Beliebtheit – die Fülle an Meldungen, Meinungen und Merkwürdigkeiten ist also gewaltig, sodass eine Selektion zur schweren Aufgabe wird. Am Ende kommt dabei heraus, dass man sich doch wieder auf die Tages­schau und Spiegel online verlässt – das ist am einfachsten.

„Politische Ausgewogenheit“

Heute spielt Zensur weltweit immer noch eine große Rolle, gerade wenn es um Fragen der Pressefreiheit geht. Auch in Europa ist Zensur keine Ausnahme – so trat zum 1. Januar 2011 in Ungarn ein neues Mediengesetz in Kraft, das der „Nationalen Medien- und Info­kommunikationsbehörde“ (NMHH) die vollständige Medienkontrolle übergibt. Durften bis­her nur öffentlich-rechtliche Medien auf „politische Ausgewogenheit“ überprüft werden, so gilt dies nun auch für private Medien aller Formen. In einer Protesterklärung drückten hun­derte ungarische Schriftsteller ihr Entsetzen darüber aus – die Süddeutsche Zeitung zitier­te sie mit den Worten: „[Das ungarische Mediengesetz] stellt die Zensur wieder her, missachtet das Prinzip der Gewaltenteilung, widersetzt sich mit allen Mitteln den Grundprinzipien der Demokratie und dem Geist der Freiheit.“

Unbestreitbar ist jedenfalls, dass die völkische Fidesz-Regierungspartei durch ihre Zwei­drittelmehrheit im Parlament eine Verfassungsänderung durchsetzen konnte, die drasti­sche Konsequenzen haben wird. So werden jedem Verstoß gegen jene „Ausgewogenheit“ hohe Geldstrafen entgegengesetzt – zudem hat Regierungschef Viktor Orbán die Präsi­dentin der zuständigen Behörde NMHH für gleich neun (!) Jahre vereidigt. So ist ein Fidesz-konformes Vorgehen auch nach einem eventuellen Regierungswechsel gesichert. Auch kann die Arbeit der Behörde, da sie in der Verfassung verankert wurde, nur durch eine Zweidrittelmehrheit wieder geändert werden.

Die Fidesz-Regierung hat damit, und so schließt sich der Kreis, ihre besondere Vormacht­stellung dazu ausgenutzt, sich diese Macht bis auf weiteres endgültig zu sichern. Das ge­schieht eben auch durch Eingriffe in die Medien. So wurde schon am ersten Tag des In­krafttretens des neuen Mediengesetzes ein Verfahren gegen einen privaten Radiosender aus Budapest eingeleitet, da dieser einen Song des bekannten Rappers „Ice-T“ gespielt hatte, den die NMHH für „jugendgefährdend“ hielt.

Doch auch in Deutschland zeichnen sich immer wieder entsprechende Entwicklungen ab, wenn etwa die Staatsanwaltschaft in Berlin gegen linke Buchläden vorgeht, weil diese mit der Auslage gewisser Publikationen öffentlich zu Straftaten anleiteten und gegen das Waf­fengesetz verstößen. Gerade durch die Ideen der Familienministerin Kristina Schröder, de­ren Absicht es ist, rechten und linken sogenannten „Extremismus“ gleichzusetzen, wird im­mer stärker gegen alternative linke Strukturen vorgegangen. Gerade linke Publikationen stehen offenbar unter wacher Aufsicht, die nur darauf wartet, auf Formulierungen zu stoßen, die sich als „Aufruf zu einer Straftat“ durchjuristifizieren lassen. Fast möchte man schon daran glauben, dass demnächst Tucholsky, Brecht und Benjamin als „antidemokra­tisch“, „verfassungsfeindlich“, ja „extremistisch“ aus den Regalen genommen werden.
Feinde der Pressefreiheit

Die wohl aktuellsten und aufschlussreichen Beispiele sind jedoch in den Arabischen Län­dern zu finden, deren Revolutionswelle sich nicht zuletzt gegen staatliche Zensur richtete und sich für Pressefreiheit einsetzte. Wie die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (RoG) gegenüber Zementblog erklärte, eröffnen sich beispielsweise in Tunesien oder Ägyp­ten nun „neue Chancen und Perspektiven für die Entwicklung einer freien Presse“. Der „arabische Frühling“ sei „ eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen, die wir derzeit beob­achten“. Global bleibe die Situation jedoch weiterhin „besorgniserregend“: „Zwei Drittel der Menschheit lebt in Ländern, wo Zensur herrscht, Journalisten und Blogger umgebracht oder ins Gefängnis geworfen werden. Nach unseren Informationen sind heute weltweit mindestens 150 Journalisten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit inhaftiert. Seit Jahresbe­ginn haben mindestens 19 Journalisten und zwei Medienassistenten wegen ihrer Arbeit das Leben verloren.“

„RoG“ hat kürzlich wieder die weltweiten „Feinde der Pressefreiheit“ benannt – allesamt missbrauchten sie, so „RoG“, „ihre Macht, um kritische Medien zu zensieren, Journalisten zu entführen, zu foltern und zu ermorden“. Trotzdem werde es auch in besonders repressiven Staaten „immer neue Schlupflöcher für freie Meinungsäußerung geben“, bei­spielsweise im Internet, derer sich demokratische Bewegungen bedienen können.

Es zeichnet sich ab, dass Zensur erst dann bekämpft wird, wenn sie offensiv stattfindet. Strukturelle Zensur oder Kontrolle nach Profit werden selten wahrgenommen, da sie impli­zit stattfinden und sich sämtliche Akteure in Freiheit glauben. Zudem ist es schwierig, bei diesen Formen der „Zensur“ Einzelverantwortliche ausfindig zu machen, da diese erst in ihrer Interdependenz zu dem werden, was sie sind.

Dieser Artikel erschien in veränderter Fassung als Leitartikel im Wahrschauer 60/2011.