Was wissen wir eigentlich – und woher? Egal, ob morgens in der Zeitung, mittags im Radio oder abends im Fernsehen: Wir haben schon vorher selektiert. So lesen wir in einer bestimmten Zeitung, hören einen bestimmten Rundfunksender und schauen ein bestimmtes, vorher ausgewähltes TV-Programm. Diese Entscheidungsfreiheit lassen wir uns nicht nehmen – wir können uns kaum [...]
Artikel mit dem Stichwort ‘Justiz’
Kundenorientierter Arbeitskampf
“Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!” Die Aktualität dieses pessimistischen Ausdrucks, der Lenin zugeschrieben wird, erweist sich derzeit einmal mehr: Ehe Deutsche nämlich einen Flughafen lahmlegen, denken sie an den Sommerurlaub auf Mallorca. Wenn sich dann auch noch, wie in diesem [...]
Von wegen Norwegen
Breivik hat gar keinen Bart! Und extremistisch sieht er auch nicht aus! Der Stern zeigt sich empört darüber, dass der Täter so “erschreckend normal” aussehe, tut dies denn auch gleich als “gezielt inszeniert” ab. Blond, blauäugig – es hätte jeder andere gewesen sein können. Kommt Anders Behring Breivik etwa aus der Mitte und war am [...]
“Dem Staat grundsätzlich misstrauen”
Interview mit Ute E. Gabelmann vom AK Zensus über die Volkszählung 2011.
Bund beobachtet Bodo
Das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG, in anderen Zusammenhängen bereits bekannt als reaktionärer Verein) wirft dunkle Schatten auf die deutsche Demokratie und den Rechtsstaat BRD. Nach “eingehender Überprüfung” ist man zu dem Schluss gekommen, die Partei DIE LINKE habe Verbindungen zu “linksextremistischen Strömungen”, die mit verfassungsfeindlichem Gedankengut die demokratische Grundordnung gefährdeten.
Insgesamt unzufrieden
Ich bin wütend. Wütend auf die vielen Konflikte in der Welt, die sich allein in diesem Jahr gehäuft und zugespitzt haben. Wütend auf die schwarz-gelbe Regierungskoalition, die mit offensichtlichster Klientelpolitik, Populismus und jetzt einem Sparprogramm, welches die sozial Benachteiligten die Zeche der Wirtschaftszocker zahlen macht, die ohnehin schon hässliche Lage weiter abwärts gerissen hat.
Demonstranten und Chaoten
Eindrücke vom 1. Mai in Hamburg Auch in diesem Jahr habe ich an der Mai-Demonstration in Hamburg teilgenommen. Der nun schon 120 Jahre gefeierte 1. Mai ist der Tag der Arbeit und steht für den Kampf der Arbeiterklasse gegen die Bourgeoisie. Es wird gegen Kapitalismus und für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert – ein Anlass, der immer [...]
Abschiebehäftling tot aufgefunden
Am Sonntag wurde der 17-jährige aus Georgien stammende Abschiebehäftling David M. im Hamburger Gefängniskrankenhaus tot aufgefunden. Er hatte sich mit einem Bettlaken erhängt, nachdem er seinen Hungerstreik beendet hatte. Angeblich wurde er intensiv psychologisch und medizinisch betreut, die “Hamburger Morgenpost” zitiert Pia Kohorst, Sprecherin des Justizsenators Till Steffen (GAL): das Ereignis sei ein tragischer Vorfall, [...]
